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Gesetze/Rechtstexte

Informationsquellen fĂĽr Gesetze, Verordnungen und andere Rechtsvorschriften sind beispielsweise folgende:

Rechtsinformationssystem des Bundes

Das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ist eine elektronische Datenbank, die vom Bundeskanzleramt (→ BKA) betrieben wird. Sie ist kostenlos und dient beispielsweise der Kundmachung der im Bundesgesetzblatt oder Landesgesetzblatt zu verlautbarenden Rechtsvorschriften sowie der Information über das Recht der Republik Österreich. Sie finden hier:

Darüber hinaus enthält das RIS auch:

Bundesgesetzblätter

Bei der Wiener Zeitung (→ WZ) können Sie kostenpflichtig ein digitales Jahresabonnement der Österreichischen Bundesgesetzblätter (→ Digitale Gesetze) (Teil I, II und III) ab dem Jahr 1996 bis zum tagesaktuellen Stand oder auch eine CD-Rom-Sammlung aller Österreichischen Bundesgesetzblätter aus den Jahren 1945 bis 2002 bestellen.

Dokumentation des österreichischen Sozialversicherungsrechts

Die Dokumentation des österreichischen Sozialversicherungsrechts (→ SV) enthält die österreichischen Sozialversicherungsgesetze, z.B. das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (ASVG) samt den dazu gehörenden DurchfĂĽhrungsvorschriften und internationalem Recht. Weiters enthält die SozDok Gesetzesmaterialien, parlamentarische Anfragen, gerichtliche Entscheidungen und Erlässe.

EUR-Lex – Der Zugang zum EU-Recht

Das Portal "EUR-Lex – Der Zugang zum EU-Recht (→ EU)" bietet Zugriff auf die Rechtsvorschriften der Europäischen Union und andere als öffentlich eingestufte Dokumente (z.B. Rechtsprechungssammlung). Das Portal steht in allen 24 EU-Amtssprachen zur Verfügung.

Kollektivverträge

Jeder Kollektivvertrag muss nach seinem Abschluss beim Bundesministerium fĂĽr Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (→ BMSGPK) hinterlegt sowie in der elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform (→ EVI) veröffentlicht werden. Der fĂĽr den jeweiligen Betrieb geltende Kollektivvertrag muss im Betrieb aufliegen, damit die Beschäftigen ihn einsehen können.

Tipp

Das → KVSystem des ÖGB-Verlags umfasst Kollektivverträge mit ihren aktuellen und historischen Fassungen. Darüber hinaus sind Änderungen, Zusätze, Ergänzungen, Beilagen sowie Gehalts- und Lohntabellen der einzelnen Gewerkschaften abrufbar.
Auf dem Portal der Wirtschaftskammern Österreichs finden Sie eine Kollektivvertragsdatenbank (→ WKO).

Letzte Aktualisierung: 1. Mai 2024

FĂĽr den Inhalt verantwortlich: oesterreich.gv.at-Redaktion